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Video-Beschreibung von Cams21Kanal – 30.08.2012
Die Volksabstimmung zu S21 wurde von der neuen Landesregierung mit hohem demokratischen Anspruch ausgegeben. Bereits im Vorfeld war aber erkennbar, dass verschiedene Stolpersteine ein gebaut waren, von dem kaum überwindbaren Zustimmungsquorum einmal ganz abgesehen.
Bei der Durchführung der Volksabstimmung hatte sich schließlich eine Mehrheit gegen die Ausübung von Kündigungsrechten ausgesprochen.
Dieses Ergebnis wird nun von den Projektbefürwortern, Parteien, der Bahn und teilweise der Justiz als Generalvollmacht benutzt, um jegliche offenen Fragen technischer, sachlicher und rechtlicher Art auszublenden.
Eine kritische Betrachtung ist angebracht, weil offene Fragen mit dem Ergebnis der Volksabstimmung nicht ausgeblendet werden dürfen.Dazu gab es am Dienstag 28. August, um 19 Uhr im Theaterhaus Stuttgart (Pragsattel) im Raum T3 eine Öffentliche Veranstaltung mit anschließender Diskussion mit Dieter Reicherter, Richter am Landgericht a.D. und Jens Loewe, OB-Kandidat für Stuttgart www.jens-loewe.de
